AGB -Allgemeine Geschäftsbedingungen 2018

AGB als pdf

EasyFenster – EasyWintergarten

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Thomas Göpper) über die Internetseite www.easyprofile.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird

§3Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im

Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 6 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) .

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§7 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Thomas Göpper EasyFenster
Legelshursterstr. 3
77694 Kehl
Deutschland
Telefon: 078529-99729
E-Mail: info@easyfenster.de



Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Verhaltenskodizes
   
   4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter: http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und http://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/
   
   
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
   
   Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
   
   6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
   
   6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
   
   6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
   
   6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6.5. Zahlungsbedingungen

Für Neukunden und Einmalkunden gilt Vorkasse (Zahlung per Sofortrechnung oder per PayPal)

Für Bestandskunden gilt Zahlung per Rechnung

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen erhalten Sie per Mail.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, aber nicht verpflichtet, da dies teilweise sehr hohe Speditionskosten mit sich bringt! Wir sind an unsere Zulieferer gebunden. Die Ware wird teilweise speziell für Sie produziert. Bei Shop Bestellungen gelten die dargestellten Lieferzeiten.

Da die Verglasungsprofile/Zubehör per Spedition Sperrgut versandt werden, sind wir an die Laufzeiten der Speditionen gebunden und können hier nicht eingreifen, sobald die Ware „von der Spedition übernommen wurde“. In Einzelfällen kann es zu Abweichungen der von uns genannten Lieferzeiten kommen (hoher Verkehr, Stau …), planen Sie immer ein paar Tage Luft für die Montage mit ein.

7.3.Stellen Sie sicher, dass Sie unter Ihrer angegebenen Telefonnummer bzw. E-Mail-Adresse erreichbar sind. Die Spedition wird hierüber Kontakt zu Ihnen aufnehmen. Anfallende Kosten durch Nichterreichbarkeit bzw. Einlagerung müssen wir Ihnen in Rechnung stellen

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

8.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Anlieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen

schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

9. Belehrung über Rückgaberecht

Siehe auch Punkt Widerrufrecht / Rückgabe in unserem Shop

Alublenden: Die von uns angefertigten Alublenden und Zubehörteile sind reine Sonderanfertigungen, in Farbe, Form und Größe. Die Teile wurden speziell für Sie angefertigt. Eine Rückgabe dieser Teile ist daher nicht möglich

Verglasungsprofile - Wintergartenprofile: Bei einer Rückgabe tragen Sie laut Gesetz die Rücksendekosten. Verpacken Sie die Profile so, dass während des Transportes keine Schäden auftreten können. Die zurückgegebenen Aluprofile werden einer Sichtprüfung unterzogen, auf Schäden geprüft und wieder eingelagert. Wenn die Profile beschädigt sind, erfolgt keine Gutschrift.

Unsere Lieferungen sind Sonderbestellungen (Profillängen 4m, 5m, oder 6m) und werden speziell für Sie aus mehreren Lagerpositionen zusammengestellt. Ihre Rücksendung muss so wieder einzeln zugeordnet werden, was einen sehr hohen Arbeitsaufwand beinhaltet. Aus diesem Grund müssen wir die Kosten für die Wiedereinlagerung anteilig in Abzug bringen

Ware, die speziell für Sie zugeschnitten, farbbeschichtet, angefertigt oder extra bestellt wurde, kann nicht zurückgegeben werden. Teile (Dichtungen …) welche zugeschnitten sind, können nicht zurückgegeben werden.

10. Oberfläche der Aluminiumprofile

Unsere Profile werden in Alu walzbank, Eloxal oder pulverbeschichtet geliefert. Eloxal und RAL-Farben unterliegen keiner Norm, somit können Unterschiede in Farbe und Glanzgrad nicht ausgeschlossen werden. Verbindlichkeiten können nur durch ein Farbmuster unseres Beschichters entnommen werden. Die Beschichtung erfolgt nach den Richtlinien „Beschichtung von Bauteilen am Bau“. Kleine Partikeleinschlüsse oder Unregelmäßigkeiten in der Oberfläche können auftreten. Reklamiert werden können nur Mängel, welche nach oben genannten Richtlinien zu sehen sind. Diese lauten wie folgt: „Betrachtungsabstand 5 Meter bei diffusem Licht“.

Um die Werterhaltung der Oberflächenbeschichtung zu gewährleisten, sind entsprechende Reinigungsintervalle mit geeigneten Reinigungsmitteln einzuhalten. Weitere Hinweise hierzu können Sie gerne jederzeit anfordern.

Die Oberfläche Alu blank ist reines Aluminium ohne Oberflächenschutz. Diese Oberfläche ist nicht für den optischen Einsatz gedacht, es kann Scheuerstellen, Flecken und Kratzer haben. Weiter setzt auch hier die ganz natürliche Oxidation des Aluminiums ein.

11. Hinweise zur Verarbeitung unserer Produkte

Für jedes System werden von uns Verarbeitungsrichtlinien zur Verfügung gestellt. Diese werden als Pdf-Dokument zum Download bereitgestellt. Die Zugangsdaten erhalten Sie per Systemmail. Sollten Sie keine Zugangsdaten erhalten haben, so setzen Sie sich vor Montagebeginn mit uns in Verbindung.

Alle von uns erstellten Unterlagen bezüglich Verarbeitung, Kombination, Zusammenbau und Anordnung unserer Produkte sind lediglich Anwendungsvorschläge ohne verbindliche technische Aussage für den Einzelfall. Der Verarbeiter hat stets selbst abzuwägen, ob diese Vorschläge für seinen besonderen Fall in jeder Hinsicht geeignet und korrekt sind, da auf die Vielzahl der in der Praxis vorkommenden speziellen Fälle in derartigen Unterlagen nicht eingegangen werden kann.

Die Komponenten unserer Produktpalette dienen als Ergänzung für Konstruktionen, die von uns nicht geliefert und geplant werden. Werden verbindliche Auskünfte, insbesondere über bauphysikalische Probleme wie Wärme-, Feuchtigkeits-; Brand- und Schallschutz, Sonnenschutz und Einhaltung der EnEv u. ä. benötigt, so sind gewerbliche Fachplaner, Sachverständige oder Architekten zu beauftragen. Derartige Fachplanungen und Dienstleistungen sind nicht in unserem Leistungsumfang.

Unsere Prüfzeugnisse gelten nur für unsere Profile und Komponenten, wie diese auf den Zeichnungen vorgegeben werden und laut Montageanleitung montiert wurden. Werden Teile weggelassen oder durch Fremdfabrikate ersetzt, erlischt auch hier das Prüfzeugnis!

Längen - Toleranzen

Die Längentoleranz der Aluprofile kann in der Länge +/- 0,3% betragen

Bei den EPDM Dichtungen kann die Toleranz +/- 2-3% betragen

Vor dem Montagebeginn sind die Teile auf Ihre Richtigkeit und Vollzähligkeit zu prüfen.

12. Brandschutzverglasungen

Alle von uns vertriebenen Systeme sind nicht für den Brandschutz oder für Brandschutzverglasungen geeignet.

13. Ersatzlieferung bei Beschädigung - Transportschaden

Wird einmal die Ware durch die Spedition beschädigt, steht uns eine Ersatzlieferung zu. Beschädigte Ware immer annehmen, so können wir ohne Zeit zu verlieren, Ersatz zusenden!

Der Transportschaden muss bei der anliefernden Spedition angezeigt und auf den Frachtdokumenten vermerkt werden. Kopie und Frachtschein (oder unser Dokument ausgefüllt) mit Bildern sind uns unverzüglich zuzusenden. Wir veranlassen die umgehende Ersatzlieferung.

letzte Aktualisierung: 01.05.2018 (Händlerbund)

easyFenster Göpper

Aluminium Systemprofile für Fenster und Wintergärten

Thomas Göpper

Legelshursterstr.3

77694 Kehl

Gerichtsstand Amtsgericht Kehl

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingen gelten für

www.easyFenster.de

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